Nun scheint es entschieden: Der Bahnhof in Stuttgart geht unter die Erde. Jubel bei den BefürworterInnen des Projektes, Enttäuschung bei den GegnerInnen. Das Volk hat entschieden, anders als die – zuweilen gefühlte Mehrheit – der Stuttgart 21-Gegner es sich gewünscht hätte. So viel Energie, so viel Kreativität des Protestes, so viele gute Argumente: Alles umsonst?
Ich denke, keineswegs. Die gestrige Niederlage der KritikerInnen gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 ist schmerzlich, aber für die Republik, ist das, was die Menschen in und um Stuttgart an der Frage der Demokratie in den vergangen Monaten bewegt haben, ein großer Gewinn.
Wer könnte sich heute noch vorstellen, dass in Deutschland ein Großprojekt außerhalb der bürgerlichen Öffentlichkeit gestartet werden kann? Das demokratische Element der Transparenz könnte schillernder nicht sein. Die Fortsetzung der Idee des Gemeinwohls – nicht nur hinsichtlich des öffentlichen Verkehrs – findet schon jetzt Nachahmer in Deutschland, wie beispielsweise der Berliner S-Bahntisch zeigt. Die BürgerInnen und Bürger in Deutschland sind wach und initiativ wie selten zuvor. Die Frage des Quorums steht scharf gezeichnet über allen zukünftigen Volksentscheiden. Der Annahme, dass Mitbestimmung Großprojekte verunmöglichen würde, ist widerlegt.
Und selbst da der gestrige Volksentscheid zu S 21 nicht zum erhofften Erfolg führte, wurden Menschen aktiviert, in einen demokratischen Diskurs einzutreten. Selbst die Medien kamen und kommen zu einer neuen Gewichtung Direkter Demokratie in ihrer Berichterstattung.
Natürlich ist dies nicht allesamt allein den Protesten in Stuttgart zu zuordnen, denn die Demokratie-Bewegung ist weltweit im Aufwind, aber doch ist ihr Beitrag erheblich.
(Edda Dietrich)
Die Sache mit dem Quorum